Sitzung
StR/037/2020-2026
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.03.2023
Zeit
19:00-23:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde
 
Ö 3
Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters
 
Ö 4
Haushalt 2022 - Übertragung von Haushaltsresten in das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27, Befangen: 0

2023/0024
Ö 5
Haushalt 2022 - Genehmigung der Budgetüberträge

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27, Befangen: 0

2023/0026
Ö 6
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Schöffinnen 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Anwesend: 27, Befangen: 0

2023/0028
Ö 7
Ersatzbeschaffung für das Tanklöschfahrzeug (16/25) der Freiwilligen Feuerwehr Puchheim-Bahnhof

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28, Befangen: 0

2023/0037
Ö 8
Erlass einer Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage in der Stadt Puchheim

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Anwesend: 28, Befangen: 0

2023/0025
Ö 9
Beschaffung einer Stadt-App

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28, Befangen: 0

2023/0036
Ö 10
Erweiterung der Asylbewerberunterkunft Siemensstraße [Anfrage von StR Dominik Schneider, CSU]
 
Ö 11
Baugenehmigung wegen befristeter Nutzungsänderung des Betriebsgebäudes in eine Asylbewerberunterkunft (teilweise EG und gesamtes 2. OG), Grundstück FlNr. 1721/75 an der Siemensstr. 4 – hier: Antrag auf Verlängerung der Befristung

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 21, Anwesend: 27, Befangen: 0

2023/0042
Ö 12
Nachtrag: 23.03.2023 Nummer 2
Bauantrag wegen befristeter Nutzungsänderung der bestehenden Büro- und Lagerräume (teilweise EG und 1. OG des Betriebsgebäudes) und Umbau in eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber auf dem Grundstück FlNr. 1721/75 an der Siemensstr. 4

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18

2023/0046
Ö 13
Nachtrag: 23.03.2023 Nummer 1
Bauantrag wegen Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft über 3 Ebenen in Containerbauweise zur temporären Nutzung auf dem Grundstück FlNr. 1721/86 am Aubinger Weg 37

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27, Befangen: 0

2023/0045
Ö 14
Machbarkeitsbetrachtungen und vergleichende Wirtschaftlichkeitsanalyse zur Realisierung der Stadtmitte als Public Private Partnership (PPP) [Antrag von StR Martin Koch, FDP]

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27, Befangen: 0

2023/0044
Ö 15
Ausschreibung von Reinigungsleistungen (Gebäudereinigung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27, Befangen: 0

2023/0014
Ö 16
Digitalisierung an Schulen; hier: Beschaffung von Digitalen Tafeln

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27, Befangen: 0

2023/0029
Ö 17
Umsetzung des Gesetzes zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile

Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27, Befangen: 0

2022/0175
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen